Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt
Überblick
Das Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt, wird im englischen als Chicago Convention und im deutschen als Chicagoer Abkommen oder Chicagoer Konvention bezeichnet. Der Entwurf für die „Convention on International Civil Aviation“ erfolgte 1944 auf der Chicago Conference durch 54 Nationen um Kooperation, Freundschaft zwischen Nationen und Bürgern zu entwickeln und erhalten. Dies erforderte aber die Ratifizierung durch eine ausreichende Anzahl von Nationen bis die International Civil Aviation Organization (ICAO) gegründet werden konnte. Da bis zur Ratifizierung durch eine ausreichende Anzahl von Staaten Verzögerungen erwartet wurden, hat die Chicago Conference ein Abkommen unterzeichnet um für die Übergangszeit bis zur Gründung von ICAO ein temporäres beratenendes und koordinierendes Gremium zu etablieren. Bis zur Gründung von ICAO am 4. April 1947 führte die Provisional ICAO (PICAO) diese Aufgaben durch und ging dann in ICAO auf. Damit wurde die Grundlage eines internationalen Luftfahrtrechts auf völkerrechtlicher Basis geschaffen und die ICAO gegründet. Das Abkommen beschränkt sich ausdrücklich auf den privaten Luftverkehr (kommerziell und nichtkommerziell), auf Staatsluftfahrzeuge ist das Abkommen nicht anwendbar. Normen und technische Details sind aus Gründen der Zweckmäßigkeit in 19 Anhänge ausgelagert, welche integraler Bestandteil des Abkommens sind. Diese Anhänge enthalten sowohl verbindliche Normen als auch Empfehlungen. Die Unterzeichnerstaaten sind verpflichtet, verbindliche Normen auf ihrem Gebiet so weit wie möglich umzusetzen. Diese Verbindlichkeit ist aber nicht absolut: Jeder Staat hat das Recht, einzelne Punkte abweichend zu regeln, muss solche Abweichungen aber der ICAO mitteilen. Das Abkommen liegt in vier Sprachen vor (Englisch, Französisch, Spanisch und Russisch), die alle gleichermaßen verbindlich sind.
Quelle und Weiterverwendung
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Redaktioneller Hinweis
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